Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Nutzungsbedingungen für Kunden des aponet Premium-Service

§ 1 Präambel

Die Avoxa – Mediengruppe Deutscher Apotheker GmbH (nachfolgend Avoxa Mediengruppe genannt) bietet auf der Website www.aponet.de einen Dienst an (nachfolgend aponet Premium-Service genannt), mit dem Apotheken die bei aponet.de hinterlegten Informationen (Adresse und Notdienst) erweitern können. Diese ergänzten Informationen können dem Nutzer auf aponet.de angezeigt werden. Der Dienst kann ausschließlich von öffentlichen Apotheken in Anspruch genommen werden, deren Adresse bei aponet hinterlegt ist.

§ 2 Geltungsbereich

1. Der nachfolgende Vertrag regelt die Beziehung zwischen der Avoxa Mediengruppe und dem Apothekenleiter (nachfolgend Premium-Kunde genannt) über kostenpflichtige Dienstleistungen des aponet Premium-Services.
2. Abweichende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 3 Vertragsschluss und Vertragsinhalt

1. Der Umfang der Premium-Mitgliedschaft und die vom Premium-Kunden dafür zu zahlende Vergütung sowie erforderlichenfalls sonstige Konditionen werden in diesem Vertrag zwischen der Avoxa Mediengruppe und dem Premium-Kunden festgelegt. Soweit dieser Vertrag auf ein Tarifblatt mit dem vereinbarten Leistungstarif verweist, sind die dort wiedergegebenen Konditionen in der jeweils letzten Fassung Bestandteil dieses Vertrages.
2. Mit dem Ausfüllen und der Übermittlung des Anmeldeformulars und der Bestätigung der AGB und Nutzungsbedingungen erteilt der Premium-Kunde den Auftrag an die Avoxa Mediengruppe. 
3. Inhalt des Vertrages ist die Premium-Mitgliedschaft des Kunden beim aponet Premium-Service. Die Premium-Mitgliedschaft ermächtigt den Kunden ein erweitertes Profil auf aponet.de einzustellen. Hierzu kann er Texte und Bilder dem erweiterten Profil anfügen.

§ 4 Preise und Leistungen

1. Die Avoxa Mediengruppe berechnet dem Premium-Kunden als Entgelt für die erbrachten Leistungen die Gebühren gemäß aktueller Preisliste. Gebühren sind mit Zugang der Rechnung beim Premium-Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig. 
2. Alle Preise verstehen sich zusätzlich Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe.
3. Gerät der Premium-Kunde mit Zahlungen für Leistungen der Avoxa Mediengruppe in Verzug, so hat die Avoxa Mediengruppe das Recht, die Erfüllung fälliger Leistungen gegenüber dem Premium-Kunden zu verweigern – insbesondere die bereitgestellten Informationen und die Verlinkung auf Websites des Premium-Kunden vorübergehend zu sperren – bis der Verzug beseitigt ist.

§ 5 Verantwortungsbereich von Avoxa

1. Die Avoxa Mediengruppe und ihre beauftragten Unternehmen bieten die bereitzustellende Dienstleistung auf ihren Systemen nach dem Stand der Technik an. Die Beseitigung von selbst zu verantwortenden Störungen an Serversystemen oder Internetverbindungen werden umgehend beauftragt. Für die Zeit einer Nichtverfügbarkeit des Systems besteht seitens des Premium-Kunden kein Recht zur Minderung der monatlichen Gebühren.
2. Ein wegen Nichterbringung der Dienstleistungen bestehendes Sonderkündigungsrecht bleibt davon ausgenommen.

§ 6 Pflichten des Premium-Kunden auf aponet Premium-Service

1. Der Premium-Kunde ist verpflichtet, darauf zu achten, dass jeweiliges Berufs- und/oder Standesrecht eingehalten ist.
2. Der Premium-Kunde ist verpflichtet, das Angebot des aponet Premium-Service nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt insbesondere folgende Pflichten des Premium-Kunden ein: 
   1. Der Premium-Kunde stellt sicher, dass durch von ihm in das Internet eingespeiste Daten (Text und Bild) nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte Dritter und die Verletzung von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechten Dritter, verstoßen wird. Er unterlässt die Einspeisung von Daten, die keinen Bezug zum Inhalt des Premium-Service haben oder Daten mit sittenwidrigem Inhalt. Bei Verstößen behält sich die Avoxa Mediengruppe vor, den Zugang zu sperren oder Inhalte zu löschen.
   2. Der Premium-Kunde ist dafür verantwortlich, dass von ihm gewählte Adressen-Bezeichnungen (Domain, Email-Adressen) frei sind und nicht gegen Rechte Dritter verstoßen. Der Premium-Kunde ist dafür verantwortlich, dass Informationen, Bilder, Videos und verlinkte Angebote, die er auf dem aponet Premium-Service eingestellt hat oder für ihn eingestellt wurden, nicht gegen Rechte Dritter verstoßen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen einhalten.
3. Im Fall eines Verstoßes gegen die Verpflichtungen ist die Avoxa Mediengruppe berechtigt, nach ihrer Wahl den Zugang zum Dienst mit sofortiger Wirkung vorübergehend zu sperren und sonstige Leistungen mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. 
4. Der Premium-Kunde stellt die Avoxa Mediengruppe von Ansprüchen Dritter, die ihre Ursache in Pflichtverletzungen gemäß Abs. 2 haben, frei.
5. Der Premium-Kunde erklärt die bei der Anmeldung abgegebenen Daten nach bestem Wissen und Gewissen angegeben und ihre Richtigkeit überprüft zu haben.

§ 7 Urheber und Kennzeichenrecht von aponet Premium-Service

Der Premium-Kunde willigt ein, dass die Nutzer von aponet.de die zugänglich gemachten Inhalte zu persönlichen Zwecken abspeichern und ausdrucken dürfen.

§ 8 Nutzung durch Dritte

1. Die Avoxa Mediengruppe räumt dem Premium-Kunden im Rahmen dieses Vertrages die Nutzung des Portals ausschließlich für eigene Zwecke ein. Der Premium-Kunde ist nicht berechtigt, die Zugangsdaten ganz oder überwiegend Dritten gewerblich zu überlassen.
2. Wenn der Premium-Kunde den Zugang Dritten zur Benutzung überlässt, so hat er gegenüber der Avoxa Mediengruppe für das Verhalten der Dritten wie für sein eigenes Verhalten einzustehen.

§ 9 Geheimhaltung und Datenschutz

1. Die Avoxa Mediengruppe und der Premium-Kunde werden Unterlagen des jeweils anderen, die ausdrücklich als vertraulich gekennzeichnet sind oder ersichtlich vertraulicher Behandlung bedürfen, vertraulich behandeln und vor der unbefugten Kenntnisnahme durch Dritte sorgfältig schützen.
2. Die Avoxa Mediengruppe erklärt, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten und bei Beauftragung Dritter diese zur Einhaltung vertraglich zu verpflichten.

§ 10 Kündigung

1. Die Mindestlaufzeit dieses Vertrags beträgt ein Jahr ab Vertragsschluss. Danach verlängert sich die Laufzeit jeweils um ein Jahr. Der Vertrag ist mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen vor Ablauf der Mindestlaufzeit kündbar. 
2. Die vorzeitige außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt beiden Vertragsparteien vorbehalten. 
3. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 11 Schlussvorschriften

1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Gerichtsstand ist der Firmensitz der Avoxa Mediengruppe.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.