Cannabis könnte 2024 in Deutschland legal werden

Das Bundeskabinett hat heute über die Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene beraten. Demnach sollen Über-18-Jährige in Deutschland künftig 20 bis 30 Gramm Cannabis legal konsumieren dürfen. Dazu gehören Produkte zum Rauchen und Inhalieren oder in Form von Kapseln, Sprays oder Tropfen. Sogenannte Edibles, also Kekse oder Süßigkeiten mit Cannabis, zählen nicht dazu. Die Abgabe darf nur in lizensierten Fachgeschäften erfolgen, eventuell auch in Apotheken. Auch der Anbau zum Eigenkonsum soll in begrenztem Umfang erlaubt werden. Einen Versandhandel ist zunächst nicht geplant.

Da es bisher durch EU-Verträge verboten ist, Cannabis in den Verkehr zu bringen, erhält die Europäische Kommission nun das heute vorgestellte Eckpunktepapier nun zu einer Vorabprüfung. Erst, wenn die EU-Kommission grünes Licht gibt, kann das Bundesgesundheitsministerium einen Gesetzentwurf erarbeiten. Wie lange dies dauern wird, sei völlig unklar. „Wenn alles gut läuft, kann Cannabis zu Genusszwecken in Deutschland frühestens 2024 legal sein“, sagte Lauterbach. „Wenn das Gesetz so kommt, wäre es das liberalste in Europa und gleichzeitig das mit der meisten Regulierung des Marktes. Es könnte ein Vorbild für Europa sein“, ordnete der Minister die Bedeutung des Projekts ein.

„Weniger und gesünder konsumieren“

Für Jugendliche unter 18 soll der Kauf und Konsum von Cannabis auch künftig verboten bleiben. Ziel sei es, durch die Legalisierung eine Entkriminalisierung zu bewirken. „Wir wollen den Cannabiskonsum unter Gesundheitsbedingungen reformieren.“ Der bisherige Umgang mit Cannabis habe sich als Sackgasse erwiesen. Nach Angabe des Ministers hat ein Viertel der 18- bis 25-Jährigen im vergangenen Jahr Cannabis konsumiert, die Tendenz sei steigend. Auch der Anteil von verunreinigtem Cannabis nehme zu. „So können wir nicht mehr weitermachen“, betonte der Minister. Ziel der Legalisierung sei es, dass weniger und gesünder konsumiert werde. Außerdem solle auch stärker aufgeklärt werden.

Einen einheitlichen Preis für das Cannabis soll es nach Informationen des Ministers nicht geben. Den Preis festzulegen, werde eine Herausforderung sein. „Er darf nicht zu hoch sein, damit nicht der Schwarzhandel das Geschäft übernimmt. Aber auch nicht zu niedrig, denn sonst würde der Staat wie ein Dealer fungieren“, so Lauterbach. Die Rolle der Apotheken beim künftigen Vertrieb sei noch unklar. „Wenn es genügend lizensierte Geschäfte gibt, ist derzeit noch nicht absehbar, ob Apotheken künftig Cannabis anbieten oder nicht.“