BtM-Gesetz: Neue Substanzklassen komplett unter Verbot

12.10.2011

Die Bundesregierung will das Betäubungsmittelgesetz ändern, um ganze Stoffgruppen auf einmal verbieten zu können. Hintergrund ist die starke Zunahme synthetischer Drogen in den vergangenen Jahren, die zunächst legal als scheinbar harmlose Kräutermischungen oder Badesalze auf den Markt gebracht werden.

Die Bundesregierung möchte das Betäubungsmittel-Gesetz ändern, damit gefährliche Substanzen nicht legal in den Handel gelangen können.
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Die Drogenbeauftragte der Regierung, Mechthild Dyckmans (FDP), sprach von einem "Katz-und-Maus-Spiel". Denn bisher müssen neu aufgetauchte Substanzen in aufwendigen Verfahren jeweils einzeln verboten werden. Verbotene Stoffe kommen jedoch oft schnell in leicht abgewandelter Form und damit legal wieder auf den Markt. Ein Gutachten im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums schlägt nun vor, Verbote für ganze Stoffgruppen zu ermöglichen, statt wie bisher chemisch definierte Substanzen einzeln zu verbieten. Damit die medizinische Forschung die Substanzen weiter nutzen kann, soll nur der absichtliche Missbrauch unter Strafe gestellt werden.

Allein in diesem Jahr seien fast 40 neue chemische Drogen in Deutschland auf den Markt gekommen, die noch nicht unter Verbote fielen, sagte Dyckmans. "Diese Substanzen bergen unkalkulierbare gesundheitliche Risiken". Ihren Angaben zufolge sind synthetische Drogen nach Cannabis die am häufigsten konsumierten illegalen Stoffe. Demnach haben etwa 400.000 Volljährige neue synthetische Substanzen wie das sogenannte Spice schon einmal probiert. Es drohen Suchtgefahr oder schwere Kreislaufprobleme.

db/PZ